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SPD Maulburg

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

09.12.2017 in Pressemitteilungen

Mehr Geld für Tagesmütter und -Väter

 

Kampagne des Landesverbandes Kindertagespflege läuft auch im Kreis

Stickelberger: „Grün-schwarze Landesregierung will sich nicht an Zusage erinnern“

Von zahlreichen Tagesmüttern wie auch betroffenen Eltern im Kreis erhält der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger derzeit Post. Sie setzen sich dafür ein, dass Tagesmütter eine sofortige Erhöhung der laufenden Geldleistungen sowie eine landesweit einheitliche Qualifizierung und Weiterbildung erhalten. Stickelberger teilt und unterstütz ihre Anliegen, stellt aber auch klar: „Die grün-schwarze Landesregierung will sich hier nicht an ihre Zusage erinnern!“

 

 

05.12.2017 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „SWR muss Grundversorgung sicherstellen!“

 

Probleme mit Umstellung auf DVB-T2

Etliche Fernsehzuschauer in Baden-Württemberg erlebten Anfang November eine böse Überraschung: Die lange angekündigte Umstellung des Antennenempfangs von DVB-T auf DVB-T2 fand in großen Teilen des Landes nicht statt. Stattdessen wurde der Empfang einfach abgeschaltet. Im Landkreis Lörrach sind das Wiesental und die Gemeinden am Hochrhein betroffen. Etliche Bürgerinnen und Bürger hatten daher den SPD-Landtagsabgeordneten Rainer Stickelberger um Unterstützung gebeten. Dieser hat sich nun an den Intendanten des Südwestrundfunks (SWR) gewandt.

 

04.12.2017 in Pressemitteilungen

Minister Hauk antwortet Stickelberger

 

Kein Geld für Verbindungsstraße Ehrsberg-Herrenschwand.

Nachdem bereits das Verkehrsministerium eine Absage erteilt hatte, erhielt der SPD-Landtagsabgeordnet Rainer Stickelberger nun auch vom Ministerium für Ländlichen Raum einen abschlägigen Bescheid für die erbetene finanzielle Unterstützung zum Lückenschluss der Ortsverbindungsstraße zwischen Häg-Ehrsberg und Todtnau-Herrenschwand. „Ich bedauere, dass sich offenbar kein Ministeriumwirklich zuständig sieht, um hier eine Ausnahmeregelung zu finden“, zeigt sich Stickelberger enttäuscht.

 

01.12.2017 in Pressemitteilungen

Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“

 

Grün-Schwarze Landesregierung lehnt SPD-Antrag ab

Stickelberger: „Trotz voller Kassen kein Geld für Vertretungslehrer“

Vertretungslehrer werden in Baden-Württemberg über die Sommerferien nicht weiterbeschäftigt und damit auch nicht bezahlt. Angesichts voller Landeskassen einerseits und Lehrermangel andererseits hat die SPD-Landtagsfraktion beantragt, endlich mit dieser schlechten Tradition, von der auch etliche Lehrer im Kreis betroffen sind, zu brechen. Dieser Antrag wurde jetzt von der Mehrheit aus Grünen und CDU abgelehnt. „Ein Unding. Dazu unfair und kurzsichtig für die Lehrerversorgung“, urteilt der SPD-Landtagsabgeordnete Rainer Stickelberger.

 

25.11.2017 in Kreistagsfraktion

Rede zum Haushalt 2018 Landkreis Lörrach der SPD-Kreistagsfraktion am 22.11.2017

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

geschätzte Damen und Herren,

es gleicht schon einem jährlich wiederkehrenden Ritual der Behandlung des Landkreishaushaltes in Erkenntnis der Tatsache, dass das ganz Überwiegende schon festgezurrt ist. Gestaltungsspielräume nehmen nicht zu, im Gegensatz zum Umfang und Komplexität der Pläne und Projekte und der Größenordnungen der Ausgaben und zu bildenden Einnahmen. Letztere steigen seit Jahren überproportional etwa im Vergleich zur Zunahme der Wirtschaftsleistungen in der Bundesrepublik Deutschland. Insofern gilt für meinen Beitrag auch der Ausspruch: „Same procedure as last year“. Damit meine ich die Einschätzung der Ziele und Projekte aus unserer Brille der Sozialdemokratie. Schließlich sind wir nicht allein legitimiert zu einem eher technokratisch geprägten Abnicken der Haushaltsansätze, sondern melden vorsorglich auch noch politische Gestaltungsansprüche an, die wir wie in den Vorjahren in einzelne Themenfelder gliedern.

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

14.01.2018, 11:00 Uhr Neujahrsempfang gemeinsam mit dem KV-Lörrach,

15.01.2018, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr ROTER CHOR, KV Lörrach,

28.01.2018, 11:00 Uhr Neujahrsempfang,

Alle Termine

 

Nachrichten aus Baden-Württemberg

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