Kopfbild

SPD Maulburg

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

14.09.2021 in Kreistagsfraktion

SPD: Beim S-Bahn-Halt Klinikum zur Sachlichkeit zurückfinden

 

Mehr als überrascht zeigt sich Fraktionsvorsitzender Klaus Eberhardt über die in den letzten Tagen entstandene Diskussion über die Machbarkeit eines S-Bahn-Haltepunktes am Zentralklinikum. Alle Fraktionen im Kreistag hätten festgestellt, dass die bislang von der Bahn anvisierte ordentliche Anbindung an das Zentralklinikum in 25 Jahren – also zehn Jahre nach Inbetriebnahme des Klinikums – viel zu spät sei. Deswegen ist das vollkommen legitim, für Beschleunigungen im Planungsprozess zu sorgen und auch Übergangslösungen zu diskutieren. Dies sei auch der Grund gewesen, dass bei der Wiesentalkonferenz auch der Kreistag eingebunden ist, um tunlichst zügig einen S-Bahn-Haltepunkt vom Zentralklinikum zu erreichen. Dies sei Aufgabe des gesamten Kreises und nicht allein in der Entscheidungsbefugnis Einzelner. Die SPD fordert deshalb eine erneute Prüfung von Übergangslösungen und – neben der Diskussion in der Wiesentalkonferenz – eine Kreistagssitzung mit Verkehrsexperten und Vertretern des Landes und der Bahn, um schneller ans Ziel zu kommen. Schuldzuweisungen und Wahlkampfgetöse helfen hier nicht weiter. Für die Übergangsvorschläge müssten Prognosezahlen vorgelegt werden. Aus Sicht der SPD ist es konsequent, vor dem Idealfall mit zweigleisigem S-Bahn-Ausbau im Wiesental auch Übergangslösungen für den Halt am Zentralklinikum zu denken. Eine etappenweise Ertüchtigung eines S-Bahn-Netzes sei durchaus in vergleichbaren Nahverkehrssystemen üblich. Die Perspektive, erst 2035 bei einem Vollausbau der S-Bahn-Wiesentalstrecke, das Klinikum mit einem Halt zu erschließen, sei aus Sicht der SPD ein politischer Offenbarungseid. Dies in Zeiten einer notwendigen Verkehrswende zum S-Bahn-Verkehr kann nicht ernsthaftes politisches Ziel im Landkreis Lörrach sein.

Klaus Eberhardt | Fraktionsvorsitzender

 

27.08.2021 in Kreistagsfraktion

Antrag B 317 – Ausbau stoppen

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion stellt folgenden Antrag:

Der Kreistag beschließt: 

  1. Der Kreistag hält den vierspurigen Ausbau der B 317 zwischen Lörrach und Schopfheim für aus der Zeit gefallen und bittet das Bundesverkehrsministerium daher, die Maßnahme nicht mehr weiter zu verfolgen und bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans zu streichen.

  1. Zur Verbesserung der Verkehrslage der B 317 sollen schon vorher beschleunigt die Kontenpunkte Autobahnanschluss „Hasenloch“ und der Kreisel Steinen ausgebaut werden.

  1. Der zweigleisige Ausbau der S-Bahn auf der Wiesentalstrecke zwischen Basel und Schopfheim soll mit höchster Priorität vorangetrieben werden, sodass das neue Zentralklinikum möglichst zeitnah einen Haltepunkt erhalten und der 15-Minuten Takt auf der Strecke realisiert wird. 

  1. Die Radinfrastruktur im gesamten Wiesental muss über den Bau des RS 7 hinaus optimiert werden. 
     

Begründung:

Im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist der vierspurige Ausbau der B 317 zwischen Lörrach und Schopfheim im weiteren Bedarf mit Planungsrecht enthalten. Auf einer Länge von 8,8 km soll die Strecke auf vier Fahrbahnen ausgebaut werden. Die Kosten werden dafür mit 105,8 Mio. € (Stand 2014) angegeben. Aufgrund der allgemeinen Entwicklung der Baupreise dürfte dieser Wert bereits heute deutlich überschritten sein. Mit den ersten Vorplanungen ist ausweislich des Bundesverkehrswegeplans im Jahr 2013 begonnen worden. Die Planung geht davon aus, dass im Planfall 2030 mit einem Verkehrsaufkommen von 24.000 KfZ/24 h zu rechnen ist.

Die SPD Kreistagsfraktion hält das Projekt für aus der Zeit gefallen. 





 

20.07.2021 in Features

Ausbau der A98 – Tunnel Minseln/Karsau und mehr Mitbestimmung für die Verkehrspolitik

 
Ausbau A98 Foto

Der Kandidat für den Bundestag der SPD, Takis Mehmet Ali, bei einem Vorortgespräch

Auf Einladung der beiden SPD Ortsvereine Karsau und Minseln/Dinkelberg informierte sich Takis Mehmet Ali, Bundestagskandidat der SPD für den Wahlkreis Lörrach/Mülheim, bei den Genossen und Genossinnen vor Ort über den geplanten Verlauf der A98 im Abschnitt 5 und die Auswirkungen für den Verkehr in den beiden Ortschaften.

Ortsvorsteherin Eveline Klein sprach das höhere Verkehrsaufkommen und damit eine größere Lärmbelästigung auf der Durchgangsstraße in Minseln und in Karsau an. Die Forderung, die Straßenverkehrsordnung so anzupassen, dass die Kommunen selbst Tempobeschränkungen anordnen könnten, wurde von Mehmet Ali unterstützt.

Vor Ort konnte er sich ein Bild machen über die Notwendigkeit einer mindestens 390 Meter langen Überdeckelung beim Weiterbau der A98 Richtung Schwörstadt.
Auch Takis Mehmet Ali freut sich mit den Genossen und Genossinnen vom Dinkelberg über die Nachricht, dass das Bundesverkehrsministerium jetzt einen 390 Meter langen Tunnel im Bereich Karsau/Minseln für die weiteren Planungen der A98 genehmigt hat. Er hofft auf eine baldige Planfeststellung und den zügigen Weiterbau im Abschnitt 5 damit das jetzt bevorstehende 

 

11.07.2021 in Pressemitteilungen

SPD zur Situation von Betrieben der Holzwirtschaft.

 

Wenig Holz- Viel Trost : so lassen sich die Ernüchternden Antworten aus Berlin und Stuttgart zur Situation von Zimmereien und Holzbaubetrieben im Landkreis Lörrach zusammenfassen. Der Lörracher Oberbürgermeister Jörg Lutz hatte bereits Ende Mai Fragen an die Kreisverwaltung zum Thema Holzknappheit formuliert.
Marion Caspers-Merk und Jonas Hoffmann übernahmen bei Bund und Land nachzufragen, wie der regionalen Holzwirtschaft geholfen werden könne. 


 

 

11.06.2021 in Kreistagsfraktion

Gestaltung Arbeitsabläufe im Zentralklinikum

 

Gestaltung der erforderlichen Arbeitsabläufe im Zentralklinikum in Lörrach und insbesondere hierbei in der Notfallaufnahme

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

in den letzten Wochen und Monaten haben auch die Politik zahlreiche Meldungen erreicht, in denen eine kritische Öffentlichkeit Fragen nach der exakten Ablaufplanung bei der Notfallaufnahme des Kreisklinikums stellen. In der Corona-Pandemie haben sich ins-besondere auch Fragen bezüglich der Testung ergeben, die erfreulicherweise zu An-passungen der Test-Strategie geführt haben. Wir gehen nach dem Bericht im Verwaltungs-ausschuss in öffentlicher Sitzung aus, dass dieses neue Testregime zwischenzeitlich den bestehenden Erfordernissen eines akuten Gesundheitsschutzes von Mitarbeiter*innen und Patient*innen Rechnung trägt. 

Gleichwohl möchten wir betonen, dass wir eine grundsätzliche Betrachtung der Notfall-aufnahmen, 

  1. für den aktuellen Zeitraum bis zur Eröffnung des Zentralklinikums in den vorhandenen Raumstrukturen und
  2. nach Eröffnung des Zentralklinikums,

für erforderlich halten.