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SPD Maulburg

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

19.11.2020 in Kreistagsfraktion

Haushaltsrede zum Kreishaushalt 2021 der SPD-Kreistagsfraktion,

 

Vortrag durch Herrn Fraktionsvorsitzenden Klaus Eberhardt

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrte Frau Landrätin,

geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Kreisrat,

sehr geehrte Damen und Herren!

In Ihrer Haushaltsrede, sehr geehrte Frau Landrätin, führen Sie bemerkenswerter Weise § 1 Abs. 1 der Landkreisordnung ein:

Der Landkreis fördert das Wohl seiner Einwohner, unterstützt die kreisangehörigen Gemeinden in der Erfüllung ihrer Aufgaben und trägt zu einem gerechten Ausgleich ihrer Lasten bei.“

In Anbetracht der Verwerfungen durch die Corona-Pandemie, lässt sich in diesem völlig atypischen Jahr und im nächsten Jahr in noch größerem Umfange vortrefflich darüber streiten, wie ein gerechter Ausgleich zwischen den Finanzmitteln der einzelnen staatlichen Ebenen erreicht werden kann. Ich beziehe mich heute lediglich auf das Verhältnis zwischen den Kreis- und Gemeindefinanzen. Nach den langwierigen und - aus meiner Sicht - teilweise mühsamen Vorberatungen in der AG Finanzen des Kreishaushaltes lässt sich folgendes Ergebnis festhalten:

Aufgrund der vielen Pflichtaufgaben des Kreises mögen die Vorschläge der Einsparungen für 2021 in Höhe von 3,3 Mio. Euro als Erfolg betrachtet werden. Gleichzeitig gilt es aber auch, die aktuelle schwierige finanzielle Situation der Städte und Gemeinden zu betrachten. Die zu erwartenden Fehlbeträge dürften bei diesen im Gesamtvolumen etwa gut das Zehnfache des Minus des Kreises ausmachen. Den Städten und Gemeinden bleibt gar nichts anderes übrig, als ihre Projekte zu strecken oder zu streichen. Selbst bei den Pflichtaufgaben werden auf die Kommunen enorme finanzielle Herausforderungen warten. Mit Hinweis auf die bereits zitierte Landkreisordnung darf es nicht zu einer Asymmetrie zwischen der Leistungsfähigkeit von Städten und Gemeinden einerseits und dem Kreis auf der anderen Seite kommen. Die Liquiditätssicherung und Umlagefinanzierung des Kreises können nicht das Ziel sein, dass Städte und Gemeinden in ihren künftigen Aufgabenwahrnehmungen unverhältnismäßig hoch beeinträchtigt werden. Dies wäre alles andere als nachhaltig. 

 

 

06.11.2020 in Pressemitteilungen

SPD fordert wirksamen Klimaschutz auf allen Ebenen

 

Die Sozialdemokraten im Kreis begrüßen, dass der grüne Abgeordnete Gerhard Zickenheiner in Berlin Druck in Sachen Klimaschutz macht. Sie fordern Zickenheiner auf, sich mit gleichem Elan beim grünen Ministerpräsidenten Kretschmann für das Thema einzusetzen. "Der Klimawandel ist zu ernst für falsche Rücksichtsnahme" betont SPD-Kreisvorsitzender Paul Waßmer. Geradehabe die Landesregierung die Verabschiedung eines eigenen Klimaschutzkonzepts auf die Zeit nach der Landtagswahl verschoben.

 

02.11.2020 in Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Situation in den kreiseigenen Pflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie

 

Beantwortung der Fragen der SPD-Kreistagsfraktion zur aktuellen Situation in den kreiseigenen Pflegeeinrichtungen in der Corona-Pandemie

Sehr geehrte Frau Landrätin,

zunächst möchte ich mich herzlich für die sehr ausführliche Beantwortung unserer Anfragen mit Schreiben vom 19.10.2020 bedanken. 

Die Fraktion gewinnt aus Ihren Antworten den Eindruck, dass trotz der permanenten Belastung durch COVID-19 in den kreiseigenen Pflegeeinrichtungen Fürsorge für die mittlerweile eingetretene zweite Welle in der Corona-Pandemie getroffen wurde.

Bezüglich der vorgesehenen regelmäßigen Tests für die Mitarbeitenden im Eigenbetrieb Heime können wir uns mit Ihrer Antwort allerdings nicht zufriedengeben. Wir halten es für außerordentlich wichtig, dass die vulnerable Personengruppe unserer Gesellschaft einen besonderen Schutz erfährt und deswegen die vorgesehenen Schutzmaßnahmen für das Personal und die Besucher von Pflegeeinrichtungen einen absoluten Vorrang haben müssen. Insbesondere erwarten wir, dass hier umgehend Voraussetzungen für sogenannte Schnelltests geschaffen werden, weil wir ansonsten befürchten, dass aufgrund der derzeitigen Ausbreitung von COVID-19 in Kürze diese sensiblen Einrichtungen betroffen sein werden. Für das städtische Bürgerheim in Rheinfelden (Baden) darf ich berichten, dass seitens der Betriebsleitung bereits die Voraussetzungen für Schnelltests geschaffen wurden.

Die SPD-Kreistagsfraktion würde es daher außerordentlich begrüßen, wenn Sie in dieser Fragestellung initiativ werden. 

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Eberhardt                                                                    

Fraktionsvorsitzender                        

 

19.10.2020 in Features

SOLIDARITÄT MIT DEN BESCHÄFTIGTEN VON ALUMINIUM RHEINFELDEN

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit großem Bedauern mussten wir von der Nachricht erfahren, dass die Aluminium Group die Eröffnung eines sogenannten Schutzschirmverfahrens und somit eine Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt hat.

Die Aluminium Rheinfelden war und ist stark betroffen von der Globalisierung, konnte sich aber in den vielen Jahren mit ihrer Marktnische behaupten. Die Aluminium Rheinfelden ist für die Stadt Rheinfelden ein Symbol von Integration und Aufstieg.

Daher ist diese Situation für uns überraschend. Wir hoffen, dass Ihr die Zukunft für die Kolleginnen und Kollegen sichern könnt und die Aluminium Rheinfelden GmbH wieder zu alter Stärke kommt, damit die Kolleginnen und Kollegen mit ihren Familie wieder Sicherheit und eine gute Zukunft haben.

Lasst euch nicht unterkriegen!

Kämpfen wir gemeinsam an eurer Seite!

Im Namen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerrechte Baden-Württemberg senden wir euch unsere solidarischen Grüße. 

 

 
 

07.10.2020 in Kreistagsfraktion

Einsparungen im Sozial- und Jugendhilfehaushalt

 

Die SPD-Fraktion sieht in der Verantwortung für den Kreishaushalt der kommenden Jahre das Erfordernis von Einsparungen in allen Aufgabenbereichen und in allen Teilhaushalten.

In den sozialen Verpflichtungen und bezogen auf unsere erklärten Ziele für die Teilhabe der Menschen im Landkreis und deren Lebenssituation sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung.

Es gilt, alle Formen der Unterstützung zu bewahren, die einerseits bedarfsgemäße Hilfen in Krisen und Notlagen erhalten, und die außerdem zentrale und wichtige Anliegen und  Aufgaben sowohl in der Prävention als auch in der frühzeitigen Intervention nicht gefährden.

Die erforderlichen Einsparungen oder Kürzungen dürfen nicht zu einer Schieflage führen und wir werden gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern in der  Sozial- und Jugendhilfe alle Überlegungen und Vorschläge sorgsam prüfen und abwägen.

Gerade jetzt sehen wir durch die Corona-bedingten Auswirkungen auf Menschen in allen Altersgruppen und Lebenslagen unsere gemeinsame Aufgabe von Kreis und Gemeinden darin, Hilfsangebote, die besonders wichtig sind und besonders gebraucht werden, zu sichern. Daher wären strukturelle Einschnitte letztlich kontraproduktiv und nachhaltig schädigend.

Gabriele Weber

 

Veranstaltungskalender

Alle Termine öffnen.

05.12.2020, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr Nominierungskonferenz Bundestagswahlkreis 282 / Lörrach-Müllheim

05.12.2020, 15:15 Uhr - 16:15 Uhr KDK Lörrach,

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