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SPD Maulburg

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

28.03.2020 in Pressemitteilungen

Keine klare Botschaft erhalten

 

Nach zwei Jahren hat die aus Gewerkschaftern, Arbeitgebervertretern, Wissenschaftlern und Politikern bestehende Rentenkommission ihren Bericht veröffentlicht. Der SPD-Kreisvorstand begrüßt zwar das klare Bekenntnis zur gesetzlichen Rente, fordert aber Nachbesserungen.

 

04.03.2020 in Pressemitteilungen

Privatstationen auf dem Rücken von Kindern finanzieren

 
  1. Die Klinikleitung lässt offensichtlich Taten folgen, nachdem ihr zuletzt «der Kragen platzte» (BZ, 13.12.2019) und damals ankündigte "Es geht nicht, dass Kliniken Versorgungslücken mit eigenem Geld füllen". Man befürchtet Strafzahlungen auf die ohnehin zu befürchtenden Rechnungskürzungen durch die MDK Prüfungen. Da macht die Not vielleicht erfinderisch, wenn man jetzt eine Kinderstation im Eli schliesst und stattdessen mehr Wahlleistung anbietet, also Privatpatienten und Kinder gemischt versorgt. Natürlich braucht man auch Wahlleistung für die Gesamtfinanzierung, insbesondere von Investitionen. Das man nicht mehr mit bloßen Bettenkapazitäten plant und argumentieren kann stimmt im Grunde zwar, aber dass man mit vermeintlicher Interdisziplinarität da nachhaltige Planung vormacht ist genauso Blödsinn. «Man gaukelt den Menschen eine Notwendigkeit vor, die so überhaupt nicht besteht. Mit der SPD ist das nicht zu machen», sagt Paul Waßmer. «Man verkauft hier dem Bürger sogar ein X für ein U - „Interdisziplinär“ wird zur Nebelkerze für das, was billig und ökonomisch recht nur als Gemischtwarenladen aber nicht als innovatives Versorgungskonzept bezeichnet werden kann», so Daniel Dröschel. 

 

19.02.2020 in Pressemitteilungen

ASG: Gesundheitsversorgung für den Landkreis Lörrach

 

ASG Lörrach stellt großen Bedarf zur Schaffung einer an Gesundheit orientierten, integrierten Gesundheitsversorgung für den Landkreis Lörrach fest:

  • Zukunftsfähige integrierte Primärversorgung statt einseitiger Fokussierung auf das Zentralklinikum;

  • Notwendiger Paradigmenwechsel auf eine Zukunftsvision 'gesündester Landkreis Baden-Württembergs’.

  • Auf Antrag der ASG fordert die SPD-Kreisdelegiertenkonferenz eine nachhaltige und zukunftsorientierte Neuausrichtung der Notfallversorgung im Landkreis: Anträge auf Gesetzesinitiative zur Anwendung von Telemedizin durch Rettungsfachpersonal und zur Sicherung der Notfallversorgung wurden einstimmig angenommen.

    Robert Blum: «Der Landkreis sollte eigenständige Schritte verfolgen, die eine rechtsichere Notfallversorgung durch die Nutzung von telemedizinischen Systemen wie beispielsweise das Tele-Notarzt System ermöglichen.»

    Daniel Dröschel: «Wir fordern, dass der Landkreis sich, mit gleichem Engagement wie für das Zentralklinikum, für ein leistungsfähiges Nachsorge- und Pflegesystem sowie eine zukunftsfähige Primärversorgung einsetzt.»

 

05.02.2020 in Pressemitteilungen

Thüringen: CDU und FDP müssen im Kreis Farbe bekennen!

 

Die Lörracher SPD zeigt sich entsetzt über die Wahl von FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten durch FDP, CDU und AfD. Sie fordert die Abgeordneten und Kreisverbände von CDU und FDP dazu auf, Stellung zu beziehen. 

Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Hannah Bernbach erklärt hierzu: „Ich bin wirklich fassungslos. Seid ich Kinder habe ist mir noch bewusster, dass sich die Geschichte nicht wiederholen darf. Wir müssen für die Demokratie einstehen und sie schützen!“

„In Thüringen hat heute ein Dammbruch stattgefunden“ so der SPD-Kreisvorsitzende Paul Waßmer. Er erwarte von den lokalen Parteivertretern eine scharfe Verurteilung der jeweiligen Thüringer Landtagsfraktionen und ein klares Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. 

 

24.01.2020 in Kreistagsfraktion

Zwei Anträge zur Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

die SPD-Kreistagsfraktion beantragt eine Diskussion im Kreistag zur Situation über die Notfallversorgung im Landkreis Lörrach. Wir bitten darum, die entsprechenden Fachleute zu diesem Tagesordnungspunkt einzuladen. 

Begründung:

Die Situation der Notfallversorgung im Landkreis Lörrach gilt nach einer Erhebung des Landes Baden-Württemberg als gefährdet. Bedauerlicherweise wird die Norm von 95 % der Notfalleinsätze in einem Zeitraum von max. 15 Minuten leider nicht eingehalten. Zwar wird durch den zuständigen „Bereichsausschuss Rettungsdienst“ ein Handlungsbedarf erkannt, ein klarer Zeit- und Zielplan sollte aber nach unserer Auffassung folgen und erste Überlegungen hierzu sollten im Kreistag vorgestellt und diskutiert werden. Dies geschieht auch vor dem Hintergrund, dass das Bundesministerium für Gesundheit plant, den hausärztlichen Notdienst mit den Leitstellen zu koordinieren. In diesem Zusammenhang sollten auch digitale Unterstützungsmaßnahmen für den Unfalleinsatz diskutiert werden. 

 

Veranstaltungskalender

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11.10.2020, 10:30 Uhr 50jähriges Jubiläum SPD OV Minseln-Dinkelberg,

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