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SPD Maulburg

Herzlich Willkommen auf unserer Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

auf diesen Seiten möchten wir Ihnen Informationen über die kommunalpolitischen Positionen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei uns vor Ort vorstellen. Es handelt sich dabei um eine "Baustelle", die wir kontinuierlich als Service-Angebot für Sie fertig stellen wollen. Für eventuelle vorhandene Mängel bitten wir um Verständnis.

Auf diesen Seiten erreichen Sie die SPD vom Ort bis zum Bund. Einen Schwerpunkt bilden die Informationen zu den Kommunalwahlen am 07. Juni 2009 und zur Europawahl.

Wir freuen uns, wenn Sie Gelegenheit finden, unser Informationsangebot für Ihre politische Meinungsbildung zu nutzen. Denn nur mit der SPD wird es auch bei uns vor Ort möglich sein, eine soziale und nachhaltige Entwicklung unserer Kommune zu gewährleisten.

Bitte gehen Sie zur Wahl. Wir freuen uns über Ihre Stimmen für die SPD.

Herzlichen Dank. Ihre SPD - Nah bei den Menschen

 
 

15.04.2019 in Features

Pressemitteilung zur Situation in der Lauffenmühle

 

Die Hoffnung der Mitarbeiter ist, dass sich noch ein Investor findet, der den Betrieb fortführt. Das der Betrieb eingestellt werden soll, ist im Hinblick darauf, dass der Betrieb hoch effizient und profitabel arbeitet, nicht nachzuvollziehen.

 

10.04.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag zur Einführung eines Klima-Tickets

 

Sehr geehrter Herr Bärnighausen,

mit einem gewissen Maß an Verwunderung habe ich heute die Berichterstattung der Badischen Zeitung mit Ihrem Statement zu unserem Antrag „Einführung eines Klima-Tickets/Schaffung eines transparenten einfachen Tarifsystems“ gelesen. 

Zutreffend ist, dass wir offensichtlich – wie Sie auch persönlich – keinen Flickenteppich in der Landschaft einzelner Tarifbezirke und der Einführung von Kurzstreckentarifen möchten. 

Da wir aber von einem weiteren zusätzlichen Baustein in der Ticketlandschaft des RVL für die Stadt Lörrach erfahren mussten, hätten wir uns eigentlich von der RVL eine entsprechende Initiative – oder wie Sie es umschreiben „Aktion“ – erwartet. 

Bedauerlicherweise hat uns allerdings in dieser Frage keine Initiative Ihrerseits erreicht, so dass wir uns - aus der Notwendigkeit der Sache heraus - für diesen bereits erwähnten Antrag entschieden haben. 

 

04.04.2019 in Kreistagsfraktion

Klima-Ticket für 1 € kreisweit

 

Sehr geehrte Frau Landrätin,

 

die SPD-Kreistagsfraktion bittet den nachstehenden Antrag nach Vorberatung im Fach-ausschuss dem Kreistag zur Beschlussfassung vorzulegen: 

  1. Der Landkreis intensiviert seine Bemühungen, ein kreisweites transparentes einfaches Tarifsystem für den Kurzstreckenverkehr im öffentlichen Nahverkehr  einzuführen. Er bemüht sich deshalb im Zusammenwirken mit dem RVL, die Tarifgestaltung in den Großen Kreisstädten mit eigener Nahverkehrs-zuständigkeit mit der im ländlichen Raum zu koordinieren. 

  1. Im Zuständigkeitsbereich des Landkreises werden neue Tarifzonen konzipiert, in denen ein Streckentarif von 1,00 € pro Fahrt eingeführt wird. 

 

29.03.2019 in Kreistagsfraktion

Entsorgungsthemen bei Einrichtungen AWO-Schatzstübli und AWO-Schatzkästlein

 

Sehr geehrte Frau Landrätin, 

in unserer letzten Fraktionssitzung haben wir das neu gegründete AWO-Schatzstübli in Schopfheim besucht. Die Einrichtung erfreut sich sehr großer Beliebtheit und ist ein guter Baustein zur sozialen Abfederung schwächerer Bevölkerungsgruppen in unserer Gesellschaft. Es ist überwältigend, wie viele Menschen nicht mehr benötigte Artikel vom Buch bis zum Sofa in diese Einrichtungen geben und damit einer weiteren Verwertungsmöglichkeit zuführen, um bedürftige Menschen zu unterstützen. 

 

28.03.2019 in Kreistagsfraktion

Antrag zur Satzungsänderung im Schülerverkehr

 

Sehr geehrte Frau Landrätin Dammann,

die Fraktion der SPD stellt den nachfolgenden Antrag zur zeitnahen Behandlung in den zuständigen Gremien:

Aufhebung der Höchstbetragsgrenze in den Schülerbeförderungskosten für Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen.

Begründung:

Für Kinder, die einen Schulkindergarten besuchen, wird nach Prüfung des Sonder-pädagogischen Förderbedarfs vom Schulamt die Feststellung getroffen, dass diese Kinder bezogen auf ihre Teilhabe im Bereich vorschulischer Bildung dieses besondere Angebot benötigen.

 

Veranstaltungskalender

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13.05.2019, 17:00 Uhr - 19:00 Uhr Marktplatzveranstaltung mit Martin Schulz in Lörrach
Am 13. Mai kommt der frühere Präsident des europäischen Parlaments nach Lörrach. Ab 17 Uhr wird Martin Schulz …

17.05.2019, 19:00 Uhr Kreisvorstand-Sitzung,

26.05.2019 Kommunalwahl

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